SPD Kreisverband Vulkaneifel

Ortsverein Geburtstage

Der SPD - Ortsverein Hillesheimer Land gratuliert zum Geburtstag.

Mai

Stefan Schmitz (06.), Kirsten Böhmen (17.) 

Veröffentlicht von SPD Hillesheimer Land am 01.05.2012

Ortsverein Erster SPD-Bürgerstammtisch in Hillesheim ein voller Erfolg!

Auf reges Interesse stieß der erste Bürgerstammtisch der SPD im Hillesheimer Land. Unter dem Motto "Nur wer sich einmischt, kann etwas bewegen!" lud der SPD-Vorsitzende Dieter Demoulin nicht nur Mitglieder, sondern auch Bürgerinnen und Bürger aus dem Hillesheimer Land ein, um über aktuelle Themen zu diskutieren.

Hierzu kam auch die Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Astrid Schmitt, extra nach Hillesheim. Dies nicht zuletzt um zu zeigen, wie wichtig auch ihr die Einbeziehung der Menschen in die Politik ist.

Themen, welche die Bevölkerung bewegen, sollen nicht nur in den Hinterzimmern hinter verschlossener Türe diskutiert werden, sondern gerade diese Themen benötigen die Öffentlichkeit, die Information, die Diskussion mit den Menschen, die davon betroffen sind meinte Schmitt.

So war an diesem Abend das erste und zugleich am intensivsten diskutierte Thema die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) in Rheinland-Pfalz. Wo wird die Verbandsgemeinde (VG) Hillesheim nach Ende der sogenannten "Freiwilligkeitsphase" am 30.06.2012 stehen? Eine Antwort hierauf konnten auch die anwesenden Ratsmitglieder der SPD-Fraktion im VG-Rat Hillesheim nicht geben.

Weitere Themen waren unter anderem alternative Energien und hier vor allem der Stand der Entwicklung in Sachen Windenergie im Hillesheimer Land sowie die Ausweisung von Flächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen.

Das treffende Resümee, das Demoulin am Ende der Veranstaltung zog, war seine Aussage, "das war ja ein richtiger Stammtisch." Aus Sicht der Hillesheimer SPD war diese Veranstaltung ein wichtiges Signal dafür, dass es den Sozialdemokraten ernst damit ist, Politik und Menschen wieder näher aneinander heranzuführen. Auch in Zukunft werden wir regelmäßig Bürgerstammtische durchführen, damit jeder die Gelegenheit erhält sich einzumischen um etwas zu bewegen. 

Veröffentlicht von SPD Hillesheimer Land am 29.04.2012

Ankündigungen SPD-Bürgerstammtisch

Wie werden wir in Zukunft im Hillesheimer Land leben? Von der Windkraft bis zur Kommunalreform: Für die Verbandsgemeinde Hillesheim stehen in den kommenden Monaten weitreichende Entscheidungen an!

Der SPD-Ortsverein Hillesheimer Land möchte die Bürgerinnen und Bürger des Hillesheimer Landes aus erster Hand über die aktuellen Themen informieren und sie an den Diskussionen beteiligen.

Unter dem Motto "Nur wer sich einmischt, kann etwas bewegen" laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zum

Ersten SPD-Bürgerstammtisch am Freitag, 27. April 2012 um 20 Uhr in die Gaststätte "Bauernstube" Lammersdorfer Straße 5 in Hillesheim.

In lockerer und geselliger Atmosphäre wollen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins und der SPD-Ratsfraktionen in Stadt, Verbandsgemeinde und Kreistag mit den Menschen ins Gespräch kommen und Informationen aus erster Hand bieten.

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich einmischen und mit uns diskutieren!

Veröffentlicht von SPD Hillesheimer Land am 20.04.2012

Kommunales Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR)

Aktueller Sachstand im Hinblick auf eine freiwillige Fusion der Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyl.

Schon lange bemühen sich die Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll im Sinne der Kommunal- und Verwaltungsreform um eine Fusion.

Ende letzten Jahres kristallisierte sich die unterschiedliche Finanzlage der einzelnen Verbandsgemeinden als das größte Problem für eine freiwillige Fusion heraus. Die Verbandsgemeinde Obere Kyll ist mit Ihren Liquiditätskrediten von aktuell mehr als 11 Millionen Euro die finanziell schwächste Verbandsgemeinde im Vergleich zu den möglichen Fusionspartnern Verbandsgemeinde Gerolstein oder Verbandsgemeinde Hillesheim.  Darüber hinaus weist die Verbandsgemeinde Obere Kyll ein laufendes Defizit von rd. 1,3 Millionen jährlich aus.

Ein Grundsatz der bevorstehenden Kommunal- und Verwaltungsreform ist die Herstellung, bzw. Beibehaltung einer ausreichenden Leistungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft von Verbandsgemeinden.

Für die Verbandsgemeinden Obere Kyll und Hillesheim bedeutet dies, dass durch eine freiwillige Fusion ein Einsparvolumen von weit mehr als 2 Mio. Euro realisiert werden muss, um einen konsolidierten Haushalt zu erreichen und die alten Liquiditätskredite tilgen zu können.

Um zu untersuchen, mit welchen Verbandsgemeinden dies möglich ist, wurde vom Land Rheinland-Pfalz ein Gutachten in Auftrag gegeben. Hierbei stellte sich heraus, dass eine Dreier-Fusion mit den Verbandsgemeinden Gerolstein und Hillesheim die langfristig beste Lösung sei.

Im letzten Jahr und Anfang dieses Jahres wurden Gespräche und Verhandlungen geführt, um die im Gutachten vorgeschlagene beste Lösung umzusetzen. Wegen des hohen Schuldenstandes der Oberen Kyll stieg die Verbandsgemeinde Gerolstein im Februar 2012 aus den Fusionsverhandlungen aus. Daraufhin wurden die Verhandlungen zwischen den Verbandsgemeinden Hillesheim und Obere Kyll weiter geführt. Auch hier stellten sich der hohe Fehlbedarf und die hohen Liquiditätskredite der Oberen Kyll als schwer zu lösendes Problem dar.

In der Ratssitzung am 22. März 2012 beschloss der Rat der Verbandsgemeinde Hillesheim daher, die Fusion mit der Verbandsgemeinde Obere Kyll nur unter mehreren Rahmenbedingungen durchzuführen. So forderte der VG-Rat unter anderem, dass der Verbandsgemeindeumlagesatz für die Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Hillesheim den bisherigen Hebesatz von 42,5 Prozent nicht übersteigen darf. Darüber hinaus Einsparungen bei freiwilligen Leistungen, eine Schulentwicklungsplanung etc. sowie die Tilgung der aufgelaufenen Kassenkredite durch die jeweils verbandsangehörigen Ortsgemeinden über eine höhere Verbandsgemeindeumlage.

In der Karwoche haben Vertreter der Fraktionen beider Verbandsgemeinden besprochen, wie die geforderten Bedingungen der Verbandsgemeinde Hillesheim umgesetzt werden können. In der gleichen Woche fand eine Lenkungsgruppensitzung mit den jeweiligen politischen Vertretern beider Verbandsgemeinden statt.

Veröffentlicht von SPD Hillesheimer Land am 16.04.2012

Allgemein Die SPD im Hillesheimer Land wünscht frohe Ostern 2012!

"Was wir heute tun entscheidet darüber, wie die Welt morgen aussieht." (Zitat: Marie von Ebner-Eschenbach)

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
liebe Bürgerinnen, lieber Bürger,
liebe Freundinnen, liebe Freunde,
liebe Genossinnen, liebe Genossen,

für die bevorstehenden Ostertage wünscht die
SPD im Hillesheimer Land nur das Beste,
und das natürlich auch im politischen Sinne!

Herzliche Ostergrüße!

Dieter Demoulin, Vors. Ortsverein Hillesheimer Land
Stefan Schmitz, Vors. VG-Ratsfraktion Hillesheim

Veröffentlicht von SPD Hillesheimer Land am 02.04.2012

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