SPD - Kreisverband Vulkaneifel - Unser Land von Morgen

Aktuelles

 
 

13.02.2017 in Pressemitteilung von SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel

Kommunal- und Verwaltungsreform im Landkreis Vulkaneifel

 

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion Vulkaneifel zum Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung für die Kreistagsitzung am 13.02.2017

- Beauftragung der Verwaltung mit der Vorbereitung einer Klage (abstrakte Normenkontrolle vor dem Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz


Die SPD-Fraktion im Kreistag Vulkaneifel ist der Überzeugung, dass das am 25.01.2017 eingebrachte Landesgesetz hinsichtlich der Verfassungskonformität nach Anhörung von mehreren Verfassungsrechtlern in Mainz umfassend geprüft wird. Damit werden auch die von Prof. Dr. Oebbecke vorgetragenen Feststellungen hinsichtlich einer Verfassungswidrigkeit des eingebrachten Landesgesetzes hinreichend in die Beratungen einbezogen und rechtlich bewertet werden können.

Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass danach ein verfassungskonformes Gesetz auf den Weg gebracht wird. Die Vorbereitung einer Klage mit dem Antrag auf eine abstrakte Normenkontrolle durch den Landkreis ist zum jetzigen Zeitpunkt deshalb nicht sinnvoll und nicht weiterführend, weil erst in Kenntnis des beschlossenen Gesetzes eine entsprechende Klage eingeleitet werden kann.

Deshalb sollte das Gesetzesverfahren erst einmal abgewartet werden. Sollten nach der Verabschiedung des Gesetzes im Landtag noch berechtigte Zweifel an der Verfassungskonformität gegeben sein, könnte eine entsprechende Klage immer noch durch einen Beschluss des Kreistags in Auftrag gegeben werden.

Für die SPD-Kreistagfaktion Vulkaneifel
Jens Jenssen, Fraktionssprecher

 

08.02.2017 in Ortsverein von SPD Hillesheimer Land

Mitglied werden

 

Dafür treten wir ein

Wir sind überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

Denn wir sind auch überzeugt, dass zu einem guten Leben die Gemeinschaft und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Für andere da sein, die es schwerer haben. Politik bedeutet für uns, dass das Leben für jeden und jede offen ist – unabhängig von der Herkunft, ohne Hürden, aber mit vielen Chancen für den eigenen Weg.

Oft sind es die großen Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden und der Kampf gegen Armut, die wir beantworten müssen. Noch häufiger bewegen uns aber Fortschritte im Alltag und die kleinen, aber ganz konkreten Schritte.

Vieles ist möglich, wenn alle gemeinsam anpacken. Das lohnt sich.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 450.000 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann. Mit Zuversicht und Realismus. Das ist die SPD.
Mitglied werden!

https://mitgliedwerden.spd.de

 

 

 

 

 

31.01.2017 in Veranstaltungen von SPD Hillesheimer Land

Einladung zum Politischen Aschermittwoch 2017 im Hillesheimer Land

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Parteifreunde,

zu unserem zwischenzeitlich schon traditionellen Politischen Aschermittwoch, mit Heringsessen, laden wir Euch recht herzlich für den

01. März 2017 nach Dohm-Lammersdorf, Hauptstraße 2 ins Hotel - Restaurant „Müllisch's Hof“, unmittelbar am Eifelsteig gelegen, ein. Beginn ist um 19:00 Uhr.

Auch in diesem Jahr werden wir wieder eine Vielzahl von Gästen aus den anderen SPD - Ortsvereinen im Landkreis Vulkaneifel bei uns im Hillesheimer Land begrüßen können. Die meisten von ihnen sind Mandats- und Funktionsträger aus den SPD - Fraktionen in den Räten der Städte und den Verbandsgemeinden, dem Kreistag Vulkaneifel und dem SPD - Kreisvorstand Vulkaneifel. (also alles „alte“ Bekannte).

Wir würden uns alle freuen, wenn Du und der ein oder andere aus deinem Ortsverein es sich zeitlich einrichten könnte, an unserer „feucht fröhlichen Aschermittwochsrunde“ teilzunehmen.

Herzliche Grüße aus dem Hillesheimer Land
Der Ortsvereinsvorstand
Dieter Demoulin 

P.S. Aus organisatorischen Gründen ist es erforderlich sich bis spätestens zum 23.02.2017 beim Vorsitzenden Dieter Demoulin (Tel.: 0171 - 2061003) oder beim Schriftführer Peter Dieter LUDWIG, (Tel.: 0160 - 63601718) anzumelden

 

 

26.01.2017 in Kommunales von SPD Hillesheimer Land

SPD - Bürgertreff | Ortsumgehung Hillesheim nicht zu den Akten gelegt !

 
(v.l.n.r.) F. Thiel, SPD - Stadtratsfraktion, D. Demoulin, SPD - OV Vorsitzender, M. Stein, Stadtbürgermeister (CDU).

Hillesheim: Auf Einladung des SPD – Ortsvereins im Hillesheimer Land fand der erste SPD - Bürgertreff zum Thema „ORTSUMGEHUNG HILLESHEIM“ statt, mit der Fragestellung „Kommt sie Noch? - Wann kommt sie? ..... die Ortsumgehung Hillesheim!

Nur wenige Zuhörer aus Hillesheim und den umliegenden Gemeinden kamen ins Gasthaus Bauernstube um sich über den aktuellen Sachstand der Ortsumgehung Hillesheim zu informieren. Unter der Moderation des SPD - Vorsitzenden, Dieter Demoulin, stellten sich der Stadtbürgermeister, Matthias Stein (CDU), und der Fraktionsvorsitzende der SPD im Hillesheimer Stadtrat, Fritz Thiel, den Fragen aus der Bürgerschaft zur Ortumgehung Hillesheim.

Seit den 80er Jahren wird in Hillesheim über eine Ortsumgehung diskutiert. Mittlerweile sind die prognostizierten Baukosten von 1,5 Millionen Euro auf über 7,5 Millionen Euro gestiegen. Besonders der Lkw-Verkehr von und nach Gerolstein bereitet Probleme. Dort werden allein im Mineralbrunnen in Spitzenzeiten bis zu 600 Lkw pro Tag abgefertigt. Dazu kommt der Verkehr in die Lavagruben der Vulkaneifel, ganz zu schweigen von den Pendlern, die in Richtung Rheinland fahren. Über 10 000 Fahrzeuge pro Tag ergab die letzte Verkehrszählung, wie Matthias Stein mitteilte. Für das Jahr 2025 werden über 14 000 Fahrzeuge prognostiziert. 

 

18.01.2017 in Veranstaltungen von SPD Hillesheimer Land

SPD - Neujahrswanderung

 
Observatorium Hoher List (c) AIfA der Uni Bonn

Mit seiner Neujahrswanderung startet der SPD - Kreisverband Vulkaneifel traditionell ins politisches Jahr.

Das Neue Jahr 2017 wird spannend: Wer wird SPD-Bundeskanzlerkandidat, was bringt die Flexirente, gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit (Lohngerechtigkeit). Über diese und andere wichtige Fragen wird sicher angeregt gesprochen, aber auch das Naturerleben steht im Mittelpunkt der

Neujahrswanderung am Sonntag, 29. Januar 2017, ab 10:00 Uhr.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie alle SPD-Mitglieder im Kreisverbandes Vulkaneifel sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Astrid Schmitt (MdL), unter der Führung des bekannten „Eifelförsters“ Sepp Wagner über den Höhenrücken von Schalkenmehren zum Flugplatz Senheld, weiter zum Weinfelder Maar und zur Sternwarte „Hohe List“, zu wandern.  

Treffpunkt ist in Schalkenmehren am Café Maarblick, Maarstraße 16 

 

Kalender

Alle Termine öffnen.

01.03.2017, 19:30 Uhr Tradionelles Heringsessen der SPD im Hillesheimer Land

09.03.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr erw. Vorstandssitzung OV Hillesheimer Land

17.03.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD - Bürgertreff - DIE TAFEL -
SPD - Bürgertreff mit dem Thema: "Kann die Dauner Tafel mir helfen?

Alle Termine

 

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