Die nächste öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Gerolstein findet am Donnerstag, den 22.04.2021, um 18:00 Uhr in Gerolstein, in der Stadthalle Rondell statt.
Folgende Punkte sind für die Tagesordnung vorgesehen:
Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift der letzten Sitzung
2. Nachwahl zu den Ausschüssen
3. Digitalpakt Schule – Vorstellung des Medienentwicklungsplans
4. Betreuungsordnung für die Betreuenden Grundschulen in der Verbandsgemeinde Gerolstein
5. Kita Kunterbunt, Hillesheim – Bereitstellung von Haushaltsmitteln im VG-Haushalt 2021
6. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Gerolstein über die Bildung eines Seniorenbeirates
7. Ermittlung von Synergiepotentialen sowie mittelfristige Konzeptionierung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
8. Neufassung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung sowie der Zusätzlichen Versorgungsbedingungen und Preisblatt
9. Wirtschaftsplan 2021 für die Betriebszweige Abwasserbeseitigung und Wasserwerk
10. vorhabenbezogene Änderung Flächennutzungsplan für das Gewerbegebiet in Birresborn „Auf dem Boden“ – Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
11. Interkommunale Zusammenarbeit Gewerbepark A1 bei Nohn – Informationen und Vorstellung des Projektes
12 Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2020 in das Haushaltsjahr 2021 – Beratung und Beschlussfassung
13. Haushaltsplanung 2021
13.1. Antrag der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“; Senkung der VG Umlage
13.2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 – Beratung und Beschlussfassung
14. Wappen der Verbandsgemeinde Gerolstein
15. Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahren Meldewesen VOIS – Abschluss einer Zweckvereinbarung
16. Informationen / Verschiedenes
Beschränkung der Teilnehmerzahl:
Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gemäß § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl auf 10 Personen begrenzt
Alle Sitzungsteilnehmer werden gebeten während der gesamten Sitzung in der Stadthalle Rondell eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske), eine Maske des Standards KN95/N95/FFP2 oder eine Schutzmaske vergleichbaren Standards zutragen. Vielen Dank!