Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder und Freunde des SPD-Ortsvereins Hillesheimer Land.

Veröffentlicht am 18.12.2009 in Allgemein

Für uns neigt sich erneut ein ereignisreiches Jahr mit großen emotionalen Herausforderungen dem Ende entgegen. Ein Jahreswechsel ist immer wieder ein willkommener Anlass Rückschau zuhalten auf Vergangenes und einen Blick in die Zukunft zu wagen. Hochkonjunktur also für Ausblicke, Rückblicke, Hoffnungen, Befürchtungen, Erwartungen und allerlei Wahrsagerei. Ich hoffe, ich langweile Sie nicht. Sind es doch Dinge die uns alle hier irgendwie, irgendwo und irgendwann heute und in Zukunft betreffen.

Die Wählerinnen und Wähler haben uns bei den Kommunalwahlen mit Ihren Stimmen wieder die Verantwortung für den Landkreis Vulkaneifel, die Verbandsgemeinde Hillesheim, die Stadt Hillesheim und die Ortsgemeinden im Hillesheimer Land übertragen, die wir auch in den nächsten 5 Jahren sehr gewissenhaft wahrnehmen werden.

Bei den im September nachfolgenden Bundestagswahlen wurde von den Wählern deutlich gemacht, dass das Vertrauen das sie uns bei der kommunalen Sozialdemokratie entgegenbringen nicht auch für die Bundesebene gilt.

Das desolate bundesweite Wahlergebnis hat dazu geführt, dass in der Partei ein Spannungsverhältnis zwischen dem „was ist“ und „dem was sein soll“ aufgetreten ist.

Dies hat zu einer neuen Aufbruchstimmung geführt und der SPD kommt zukünftig die Aufgabe zu, den marktwirtschaftlichen Wettbewerbsgedanken aus der Gesellschaftspolitik herauszuhalten.

Wer hätte gedacht, dass wir das Solidarprinzip in der Krankenversicherung hätten verteidigen müssen?

Wer hätte sich vorstellen müssen, dass wir die progressive Einkommenssteuer würden verteidigen müssen - ein Prinzip, dass sich in ganz Europa als selbstverständlich durchgesetzt hat.

Merkels geplanter Stufentarif, der Einstieg ist als sozial ungerecht zu bezeichnen. Aus diesem Grunde kann man sagen, dass unser Land die Sozialdemokratie noch nie dringender gebraucht hat als heute.

Man kann feststellen, dass die Sehnsucht der Menschen nach einer Alternative zum gescheiterten Marktradikalismus wächst.

Deshalb sind wir aufgefordert Alternativen zu diesem marktradikalen Denken zu formulieren, zu propagieren und durchzusetzen. Dann können die Zeitungen zehnmal schreiben, das sei ein Linksruck. Wir sind dann genau in der Mitte der Gesellschaft.

Wir wollen zwar eine Wettbewerbswirtschaft, aber keine Wettbewerbsgesellschaft.

Seit dem Fall der Mauer, ist es den Marktradikalen mehr und mehr gelungen, die Mitte für sich zu reklamieren. Die SPD hat sich schrittweise dieser Deutungshoheit angepasst. Und damit auch Politkonzepte verfolgt, die unsere Wählerschaft in ihrem Bedürfnis nach sozialer Sicherheit verletzt und Abstiegsängste ausgelöst hat.

Die SPD muss daraus die Lehre ziehen, dass sie sich nie anderer Leute Deutungshoheit anpassen darf, sondern dass wir immer um unsere Deutungshoheit kämpfen!

Etwa bei den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen wie Bildung, Integration oder Chancengleichheit. Und dafür müssen wir uns zur Gesellschaft öffnen, zuhören und diskutieren in Vereinen, mit Initiativen und Verbänden.

Wir müssen eine Politikwerkstatt für gesellschaftlichen Fortschritt werden!
Eine Partei die Menschen einlädt, mitzumachen, nicht den Anspruch erhebt, schon alle Antworten zu haben, sondern die Menschen bittet, mitzumachen und mitzuhelfen.

Wir müssen für die ursprüngliche sozialdemokratische Idee wieder eintreten, die die Menschen immer zur SPD geführt hat:

„Dass man nicht gebunden ist an das Einkommen, an die Arbeit der Eltern. Dass man nicht gebunden ist an das Geschlecht, an die Hautfarbe, die Religion. Der Lebensweg muss frei sein.“

Diese Idee wieder wachzurufen, darum geht es in den nächsten Jahren. Dafür wollen wir arbeiten. Das geht nur, wenn wir das zusammen machen.

Daher sehen wir den Wählerauftrag, im Sinne unserer neuen/alten vorgenannten sozialdemokratischen Werterhaltung, zum Erhalt der Gemeindestruktur sowie der kulturellen und sozialen Leistungen innerhalb unserer dörflichen Gemeinschaft.

Deshalb ist es unser Ziel bei unseren Entscheidungen ganzheitlich zu denken und auch zu handeln.

Wir verstehen uns als Menschen mit (Herzens-) Bildung, Selbstdistanz, Verantwortungsgefühl, Vorbildfunktion und Gespür für die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger im Hillesheimer Land.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen und den Menschen, die Ihnen nahe stehen, besinnliche Feiertage, Gesundheit und Erfolg, verbunden mit dem nötigen Glück und Vertrauen in die Zukunft!

SPD - Ortsverein Hillesheimer Land
Dieter Demoulin
Vorsitzender

 

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