Statement von Jens Jessen, Fraktionsvorsitzender der SPD – Kreistagsfraktion Vulkaneifel zur Berichterstattung im Trierischen Volksfreund vom 13.08.2019  zum Thema:  Sansibar besetzt alle Stellvertreterposten

Daun: Wir brauchen im Kreistag einen starken Zusammenhalt, um unseren Landkreis Vulkaneifel zu erhalten. Daher war die gestrige Wahl der Beigeordneten ein klarer Rückschritt.

Gegen die gute Praxis, die Beigeordneten nach Fraktionsstärke zu besetzen, spielte die Sansibar-Koalition ihre Mehrheit aus. Daher unterlag unser Kandidat und bisherige Beigeordnete, Dieter Demoulin, gegen den Grünen-Kandidaten, den die Koalition aus CDU, Grünen und FWG nominiert hatte. Wir brauchen im Kreistag jedoch keine festen Mehrheitskoalitionen, sondern eine konstruktive Arbeit an den wichtigen Zukunftsthemen.

Das diese themenbezogene Sacharbeit schnell den Koalitionsabsprachen von Sansibar zum Opfer fallen kann, hat auch das Abstimmungsverhalten über unsere Anträge gezeigt, die Bereiche der Ausschüsse zu verändern. So wurde mit den Stimmen von CDU, Grünen und FWG abgelehnt, den Klimaschutz-Ausschuss um den Bereich „Landschaftsschutz/Gesteinsabbau“ und den Gesundheits- und Demographie-Ausschuss um den Bereich „Soziales/Integration“ zu erweitern.

Wir werden uns als SPD-Fraktion dennoch unabhängig der Ausschusszuschnitte für diese Themen im Kreistag weiterhin stark machen und inhaltlich einbringen. Denn für uns ist klar: Wir wollen unseren Landkreis erhalten und bei den wichtigen Zukunftsthemen der Kreisentwicklung gut aufstellen!