Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse

– Oberzentren erhalten insgesamt 2,5 Millionen Euro –

Städtebauförderung:

Für lebendige Innenstädte – Landesregierung startet Modellvorhaben
„Innenstadt-Impulse“

Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen: Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich, Pop-Up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und haben damit mehr Spielraum, als bei der klassischen Städtebauförderung. Insgesamt soll so mehr Vielfalt in die Innenstädte gebracht werden, besonders im Bereich des Einzelhandels und der Gastronomie.

Den fünf rheinland-pfälzischen Oberzentren Ludwigshafen, Mainz, Kaiserslautern, Koblenz und Trier sollen in den Jahren 2021 und 2022 in einem ersten Schritt insgesamt 2,5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Die Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die Maßnahmen in einem vorhandenen oder geplanten Städtebaufördergebiet liegen oder ein funktionaler Zusammenhang zu einem Gebiet der Städtebauförderung besteht. Die Finanzierungsbeteiligung des Landes beträgt 90 Prozent.

Mit Blick auf den Doppelhaushalt 2022/2023 ist die Ausweitung der Förderung auf die Mittelzentren geplant. Voraussetzung ist ein entsprechender Haushaltsbeschluss des Landtags.

„Der Strukturwandel in unseren Städten hat schon lange vor Corona begonnen, er wird durch die Pandemie allerdings in vielen Bereichen beschleunigt. Große Kaufhausflächen werden in den nnenstädten aufgegeben, der Bedarf an Büroräumen geht zurück und die lokalen Einzelhändler sind in einer schwierigen Lage. Gleichzeitig haben die Menschen neue Anforderungen an eine lebendige Stadt mit einem Mix aus Wohnen, Kultur, Arbeit, Grünflächen und neuen digitalen Ideen. Moderne Stadtentwicklung hat also ganz viele Facetten. Als verlässlicher Partner steht die Landesregierung den Kommunen bei einer attraktiven, bürgernahen und zukunftsorientierten Stadtentwicklung zur Seite“, betontenMinisterpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung des Modellvorhabens, die gemeinsam mit den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der Oberzentren erfolgte.

„Das Modellvorhaben gibt bewusst keinen engen Rahmen vor, sondern ermöglicht individuelle Maßnahmen in den teilnehmenden Städten. Zugleich soll den Innenstädten dadurch kurzfristig unter die Arme gegriffen und Hilfe zur Seite gestellt werden“, so der Innenminister. Das Modellvorhaben verstehe sich als Plattform für flankierende, ergänzende oder begleitende Maßnahmen zu den bewährten Städtebauförderungsprogrammen“, erläuterte Lewentz weiter.

Auch Michael Ebling, Mainzer Oberbürgermeister und Landes-SGK-Vorsitzender, verwies auf die Bedeutung der Innenstädte: „Sie sind das Herz des urbanen Lebens und der Kristallisationsraum unserer Gesellschaft, sie sind der kulturelle und wirtschaftliche Mittelpunkt jeder Stadt. Die Corona-Krise trifft diese Zentren besonders hart. Dank der Förderung des Landes können wir dem Srukturwandel mit weiteren gezielten Maßnahmen entgegenwirken und die Innenstädte stärken und beleben.“ Die Städte hätten sich bisher immer wieder neu erfunden und auch nach der Pandemie werde man, auch dank des Modellvorhabens „InnenstadtImpulse, die Stadtzentren zukunftsfähig gestalten, unterstrich Ebling.